Seitenanfang

Hauptnavigation




Zusatzinformationen



Hauptinhaltsbereich

Meldung:

Herten, 16. März 2017

Jürgen Steinert neuer Vorsitzender der SPD Westerholt+Bertlich

Großes Dankeschön an Heike Dignass für langjähriges Engagement
Jürgen Steinert ist der neue Vorsitzende der SPD Westerholt+Bertlich. Einmütig wurde er am Mittwoch durch die Ortsvereinsversammlung gewählt. Er folgt auf Heike Dignass, die viele Jahre dieses Amt innehatte und den „Staffelstab“ nunmehr weiterreichte. Der Ortsverein dankte Heike Dignass für ihr großes Engagement für die Partei und den Ortsteil.

Weiter ...

Meldung:

Herten, 16. März 2017

SPD begrüßt Neumitglieder

Peter Heinrichs begrüßt Neumitglieder der SPD Herten
Der Vorsitzende des Ortsvereins Herten Nord begrüßt Neumitglieder in der SPD und übergibt Parteibücher
Weiter ...

Meldung:

Herten, 09. März 2017
Weltfrauentag 2017

SPD Herten verschenkt rote Nelken zum Weltfrauentag

In den Letzen 107 Jahren haben die Frauen in Blick auf die Gleichstellung schon viel erreicht.
Weiter ...

Meldung:

Herten, 28. Februar 2017

Susanne Fiedler rückt in den Stadtrat nach

Susanne Fiedler aus Langenbochum rückt zum 01.03.2017 in den Stadtrat nach.
Weiter ...

Meldung:

Herten, 26. Februar 2017

SPD Herten Nord spricht sich für den erhalt der Volksbank aus

Die Ratsmitglieder des Ortsverein Herten Nord fordern Bürgermeister Toplak auf, zeitnah ein Gespräch mit der Volksbank Ruhr Mitte zum erhalt der Volksbank in Scherlebeck zu führen.
Weiter ...

Meldung:

Herten, 23. Februar 2017

Jürgen Grunwald ist neuer stellvertretender Bürgermeister

Wir gratulieren und verabschieden Alexander Letzel aus dem Rat
Stellvertretender Bürgermeister
In der gestrigen Ratssitzung wurde Jürgen Grunwald als neuer stellvertretender Bürgermeister gewählt und sein Vorgänger Alexander Letzel aus dem Rat verabschiedet
Weiter ...

Meldung:

Herten, 09. Februar 2017

Erst kommt die Stadt - Herten hat es verdient

SPD Fraktionsvorsitzender Bugzel spricht Klartext:
Herten hat seine Hausaufgaben gemacht.
Wir wollen keine weitere Grundsteuererhöhung.


• Wir haben hier GESPART auf „Teufel komm raus“.

• Wir haben 70 Stellen in der Kernverwaltung abgebaut bzw. bauen diese ab.

• Für uns als SPD steht fest: Das Maß ist jetzt erreicht, wir können nicht immer mehr Angebote abbauen und gleichzeitig die Steuern erhöhen.

• Da ein nicht genehmigter HH uns aber Riesenschwierigkeiten bringt und wir dann jegliche Form von Förderprojekten (Zeche Westerholt + Innenstadt) nicht durchführen könnten, ist es gut – auch ohne diese Zuschüsse – einen grundsätzlich GENEHMIGUNGSFÄHIGEN HAUSHALT zu ermöglichen.

• DANKE an Kämmerer Steck und seine Mannschaft, sie haben ein großartige Leistung vollbracht!

• Wir haben in aufwendiger Arbeit in zahlreichen Sitzungen einer Arbeitsgruppe der Fraktion uns intensiv mit dem Haushalt und dem Haushaltsbuch beschäftigt.

• Wir haben Maßnahmen identifiziert und Möglichkeiten gefunden, eines unserer Hauptziele zu realisieren: KEINE ERHÖHUNG DER GRUNDSTEUER in dieser Stadt!

• Dazu haben wir Anträge zum Haushalt formuliert.

• Ein Antrag zur STRUKRURREFORM DER VERWALTUNG, dessen Inhalt Sie bereits der Presse entnehmen konnten, wird gemeinsam mit der CDU-Fraktion auf den Weg gebracht. Wir haben große Gemeinsamkeiten in diesem Bereich erkannt. Die Strukturen der Stadt haben sich verändert, die Verwaltung ist kleiner geworden, nun wird es Zeit auch an den Reform der Verwaltung zu gehen.

• Wir verstehen wir diesen Antrag als Aufforderung über die Inhalte ins Gespräch zu kommen, GEMEINSAM mit dem Bürgermeister und allen Mitgliedern des Rates.

• Ich rufe an dieser Stelle alle Ratsmitglieder und die Verwaltung auf, gemeinsam an den Problemlösungen zu arbeiten und ein deutliches SIGNAL AN DIIE BÜRGERINNEN UND BÜRGER zu senden, dass wir HANDLUNGS- UND KONSENSFÄHIG sind.

• Wir gehen auch den Vorschlag der Verwaltung zu einer UMSTRUKTURIERUNG DES ZBH mit. Wir wollen intensiv an diesen Strukturen arbeiten, damit der ZBH zukunftssicher wird und die Leistung der KOLLEGINNEN UND KOLLEGEN weiterhin Anerkennung findet. Eine finanzielle Diskussion darf nicht weiter zu ihren Lasten gehen, SIE MACHEN JEDEN TAG EINE TOLLE ARBEIT.

. Keine Erhöhung der Müllgebühren.

Für die SPD gilt ganz eindeutig: ERST KOMMT DIE STADT.

Meldung:

Herten , 09. Februar 2017

Kita-Schock: SPD fordert Stadt zum Handeln auf

258 Kita-Plätze fehlen zum 1. August 2017 in Herten. 258 zu viel, wie die Hertener SPD findet.
Wir haben uns schon immer für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eingesetzt. Wir verstehen, vor welchen Problemen momentan viele Familien in unserer Stadt stehen. Ob Frauen nach der Elternzeit wieder im Beruf Fuß fassen können, hängt wesentlich von einer verlässlichen Kinderbetreuung ab. Die mit einer Kita-Absage verbundenen Verdienstausfälle können für Manche sogar existenzbedrohend sein. Das darf nicht sein.

Seit langem drängen wir deshalb auf den Ausbau der Betreuungskapazitäten. Erste Erfolge sind in Sicht: An der Schneeberger Straße entsteht derzeit ein 5-zügiger AWO-Kindergarten. Eine weitere Einrichtung an der Annastraße ist geplant. Außerdem fordern wir die Einführung eines elektronischen Kita-Navigators nach Recklinghäuser Vorbild. Damit wird das Anmeldeprozedere transparent und leichter zugänglich.
Weiter ...

Meldung:

Herten, 30. Januar 2017

Einen Schulentwicklungsplan für Herten

SPD Fraktion fordert den Bürgermeister auf einen Schulberater hinzuzunehmen
Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Herten hat jetzt einen Schulentwicklungsplan eingefordert. SPD Fraktionsvorsitzender Christian Bugzel: °Seit vielen Jahren verfolgt die Stadt Herten das Ziel einer „Bildungsstadt“. In den letzten Jahren sind bereits viele Millionen Euro in die Sanierung der Hertener Schulen geflossen und noch ist kein Ende abzusehen. Weitere Investitionen ganz neuer Größenordnungen sind für die Gesamtschule notwendig, auch die Comeniusschule und die Goetheschule müssen saniert werden."
In Herten gibt es seit Jahren keinen klassischen Schulentwicklungsplan mehr. Ein solches Instrument kann aber ein sinnvoller Kompass sein, um grundsätzlich die Aufstellung und die Zukunftsfähigkeit des Hertener Bildungssystems zu untersuchen. Dies ist besonders wichtig in einer Zeit, in der der Rat kostenträchtige Entscheidungen über die Zukunft einzelner Schulgebäude zu treffen hat.
Der schulpolitsiche Sprecher Michael Otta begründet den Antrag so: "Wir wollen mit diesem Antrag nicht das angestoßene Entscheidungsverfahren zur Zukunft der Gesamtschule aufhalten. Uns ist aber daran gelegen, auf der Basis einer fundierten Schulentwicklungsplanung rechtzeitig Impulse für die weitere inhaltliche Planung setzen zu können – egal ob eine Neubau- oder eine Sanierungsvariante zum Zuge kommen."


Weiter ...

Meldung:

Herten , 12. Januar 2017

Jahresempfang der Hertener SPD

Heimatminister Michael Groschek hat sein Kommen zugesagt
Der Jahresempfang der Hertener SPD wirft seine Schatten voraus. Auf Einladung der Hertener SPD kommt der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Michael Groschek, nach Herten. Traditrionell laden die SozialdemokratenInnen zu Beginn des Jahres alle Hertener Vereine und Verbände zum Neujahrstreffen ein. Wir laden Sie am 30.Januar 2017 um 19:00 Uhr in den Stadtteiltreff Herten-Scherlebeck ebenfalls herzlich ein zu kommen und freuen uns, Sie an diesem Abend begrüßen zu können. Ihre Anmeldung nimmt unser SPD Bürgerbüro, Antoniusstr. 29, in der Hertener Innenstadt gerne entgegen.

Fon: 02366-9525785
Email: janette.lehmann@landtag.nrw.de

Meldung:

Herten, 12. Januar 2017

Neujahrsempfang des SPD Ortsvereins Herten-Stadt

NRW Staatsekretär Thorsten Klute zu Gast in Herten
Der SPD Orstvereinein Herten-Stadt läd traditionell zum Neujahrsempfang in die Schürmanns Wiese. Am Samstag, den 14.01.2017 um 14.00 Uhr, begrüßen die Sozialdemokraten den Staatssekretär für Integration, Thorsten Klute, im Begegnungstreff der Hertener AWO. Bei Kaffee und Kuchen will Thorsten Klute einen Ausblick ins Neue Jahr wagen.

Meldung:

Herten, 28. Dezember 2016

Frohes Neues Jahr 2017

Einen guten Start
Die SPD wünscht allen Hertenerinnen und Hertener einen angenehmen Jahreswechsel und einen guten Rutsch ins Neue Jahr.

Meldung:

Herten, 18. Dezember 2016

Bessere Nahversorgung in Herten Nord

Wir kümmern uns und bleiben am Ball
Ein positives Fazit ziehen Carsten Löcker, MdL, und Christian Bugzel, SPD-Fraktionsvorsitzender, im Rückblick auf die Informationsveranstaltung zum Thema „Für eine bessere Nahversorgung in Langenbochum“. Die direkten Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern zeigen, dass dieses Thema den Langenbochumern auf den Nägeln brennt. Wie geht es weiter? Die bisherigen Rückmeldungen der Langenbochumer Bürger signalisieren der SPD vor Ort eindeutig: "Es ist gut, dass ihr euch um dies Thema kümmert." Die SPD will in einer Umfrage weitere Bürgermeinungen einholen. Durch einen an die Verwaltung gestellten Antrag sollen die Chancen und Bedingungen eines zusätzlichen Lebensmittelmarktes sachlich und fachlich geprüft werden. Das Unternehmen Edeka bringt sich ein.Am Ende wird die Kommunalpolitik debattieren und entscheiden. Bis dahin ist noch ein Stück Weg. Aber Carsten Löcker und Christian Bugzel haben den Bürgerinnen und Bürgern bei dem Informationstreffen am Samstag zugesichert: "Wir fühlen uns bei den Langenbochumern im Wort und werden in Sachen Lebensmittelmarkt weiter am Ball bleiben!"

Meldung:

Herten , 07. Dezember 2016

SPD Herten will Kümmerer-Partei sein

SPD Vorsitzender Carsten Löcker: Unser Wort gilt - zuerst kommt die Stadt
Die Schockstarre nach der verlorenen Bürgermeister-Wahl sieht die SPD als beendet an. Indiz sei die Harmonie beim jüngsten SPD-Stadtparteitag gewesen. Hierbei sind der Vorsitzende Carsten Löcker sowie seine Vertreter bei den Wahlen einmütig bestätigt worden. Carsten Löcker wörtlich: „Das tut gut. Es zeigt, dass wir Sozialdemokraten in schwierigen Zeiten zusammenhalten. Wir haben unsere Schieflagen analysiert und daraus Konsequenzen für unsere Arbeit gezogen. Insbesondere dazu, wie sich der direkte Kontakt zur Bürgerschaft und unsere Aktivitäten in den sozialen Medien verbessern lassen.“
Zur Richtschnur künftigen Handelns sagte Löcker weiter: „Unser Wort gilt. Zuerst kommt die Stadt. Daran wollen wir uns messen lassen. Deshalb werden wir den Bürgermeister zum Wohle der Stadt dort unterstützen, wo es sinnvoll ist. Wo er zu kritisieren ist, werden wir es konstruktiv tun.
Weiter ...

Meldung:

Herten , 06. Dezember 2016

SPD will Kindergarten Navigator einführen

Einfaches Anmeldeverfahren
SPD Fraktionsvorsitzender Christian Bugzel erklärt: "Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern ihre Wahl der Kindertagesstätte erleichtern. Bereits aus dem heimischen Wohnzimmer ist bequem eine Auswahl und Anmeldung möglich."
Alexander Letzel ergänzt: "Gleichzeitig wird aber auch der Verwaltungsaufwand reduziert, so dass beide Seiten gewinnen."
Die Anmeldungen in den (städtischen) Kindertageseinrichtungen in Herten gleichen heute einem wahren Marathon. Die Eltern müssen in jeder Einrichtung vorstellig werden, entsprechende Unterlagen ausfüllen usw. Dazu kommt, dass auch der bürokratische Aufwand für die Einrichtungen sehr hoch ist.
Weiter ...

Meldung:

Herten, Düsseldorf, 14. November 2016

Landtagsabgeordneter Carsten Löcker:

Land NRW unterstützt die Sanierung, Modernisierung und den Ausbau der Schulen
Herten erhält durch ‚Gute Schule 2020‘ bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt 7,2 Millionen. Pro Jahr sind das 1,8 Millionen. Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist.

Verfahren:

Den Kommunen werden Kreditkontingente bereitgestellt. Das Programm wird über die NRW.Bank abgewickelt, bei der die Kommunen sofort einen Kreditantrag stellen können. Ab dem zweiten Jahr muss der Kredit zurückgezahlt werden. Dies wird vom Land NRW übernommen. Herten muss also für die Rückzahlung kein eigenes Geld aufwenden.

Die Auszahlung der Kreditsumme wird auf 4 Jahre gleichmäßig gestreckt. Sollte eine Kommune nicht die volle Summe bei der NRW.Bank beantragen, die ihr in einem Jahr zur Verfügung steht, kann das Geld auch im darauffolgenden Jahr abgerufen werden. Eine Mitnahme über zwei Jahre ist nicht möglich.


Verwendungszweck:

Der Begriff der Investition ist weit zu verstehen, so dass grundsätzlich sämtliche Investitionen, Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen auf kommunalen Schulgeländen und räumlich dazu gehörigen Schulsportanlagen in NRW finanziert werden. Ziel des Programms ist auch die Förderung von Investitionen in digitale Infrastruktur.

Kommunen müssen der NRW.Bank keine umfangreiches Konzept vorweisen, sondern lediglich im Anschluss an die Rückzahlung einen Verwendungsnachweis anführen.
Weiter ...

Meldung:

Herten, 11. November 2016

Einzelhandel im Norden – Bildung, Wohnen und Dienstleistung im Süden

Herten braucht eine gute Mischung für den Aufbruch in der Innenstadt
Der südliche Teil der Hertener Innenstadt ist seit Jahren durch zahlreiche Leerstände von Ladengeschäften und Wohnungen, zum Teil stark sanierungsbedürftigen Gebäuden und städtebaulichen Sünden der Vergangenheit geprägt.

Begründet ist dies in einer abnehmenden Bevölkerungszahl, der damit zusammenhängenden sinkenden Kaufkraft, den vorhandenen Angeboten in großen, teilweise neuen Zentren (bspw. dem Palais Vest) und der Konkurrenz durch den Internethandel. Hinzu kommt leider die Tatsache, dass sich viele Gebäude im Besitz von Eigentümerinnen befinden, die nicht in Herten oder NRW leben und wenig Engagement in Bezug auf die Situation der Stadtentwicklung zeigen.

Nicht zu vergessen ist aber auch, dass Herten in diesem Falle nicht alleine dasteht: Zahlreiche Städte im Ruhrgebiet und darüber hinaus beklagen ebenfalls den Verlust des inhabergeführten Einzelhandels in ihren Innenstädten.

Für die SPD und für Herten bedeutet das zum einen, vor allem den Teil des ansässigen Einzelhandels - und damit den Bereich der Innenstadt, in dem Einkaufen noch funktioniert (also rund um die Hermannstraße und den Antoniusplatz vor Intersport Ules) - zu stärken. Dazu gehörte auch die bereits fast abgeschlossene optische Aufwertung.

Klar ist in den Augen der SPD aber zum anderen auch, dass insbesondere der untere Teil der Ewaldstraße Alternativen braucht. Hier ist die SPD der Überzeugung, dass vor allem die Bereiche Bildung, Wohnen und Dienstleistungen in den Mittelpunkt gestellt werden müssen. Das hat die SPD-Fraktion bereits vor einiger Zeit (siehe beiliegender Antrag) auf den Weg und in die politischen Beratungen zur Innenstadt eingebracht.

Mit den „Waldrittern“, einem Verein, der mit seinen Partnern – z.B. der Aktion Mensch, der Bundeszentrale für politische Bildung, der Landesanstalt für Medien NRW, dem Familien-ministerium NRW oder der Hermann-Schäfers-Stiftung - bundesweit agiert und seit 2010 mit seinen Bildungsangeboten auch in Herten aktiv ist (Ludothek, Angebote im ehemaligen Woolworth-Gebäude, Organisation der Feste im Katzenbusch zum Projekt „Süd erblüht“, etc.), bietet sich nun die Chance, für Herten einen Partner in genau den oben beschriebenen Bereichen zu gewinnen.

Mit einem Stadtteiltreffpunkt in Form eines Jugendcafés, Büros, Mitarbeiterwohnungen und im ehemaligen Woolworth-Gebäude als Träger der freien Kinder- und Jugendhilfe eine Bildungseinrichtung mit bundesweitem Einzugsgebiet kommt Bewegung in die Innenstadt, die wir dringend brauchen. Aktivitäten also, die von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen aus Herten, sowie Gästen aus ganz Deutschland genutzt werden können.

Die SPD ist überzeugt, dass diese Einrichtung und die damit einhergehende Sanierung der Gebäude ein Schritt in die richtige Richtung zur Belebung und Gestaltung der südlichen Innenstadt sein wird. Dennoch darf es nicht der einzige bleiben: Mit der Umgestaltung des Place d´Arras und dem Eingangsbereich von der Kurt-Schumacher-Straße am Circel aus müssen weitere Schritte gegangen werden. Herten braucht den Mix aus Bildungs-einrichtungen auf der einen und Einzelhandel auf der anderen Seite.
Selbstverständlich sind andere Investoren in Herten herzlich willkommen.

Meldung:

11. November 2016

Umkleiden am Sportplatz Westerholt können renoviert werden.

Förderbescheid in Höhe von 1,5 Mio. € unterwegs nach Herten.
"Kinder und Jugendliche wie auch der Stadtteil insgesamt werden davon profitieren, so der Fraktionsvorsitzende Christian Bugzel. Die jetzt durch das Land NRW zur Verfügung gestellten 1,5 Mio € sind ein guter Schritt zur Erneuerung der soziale Infrastruktur in Westerholt. Die Westerholter Ratsmitglieder Heike Dignass, Bruno Weinert, Jürgen Grunwald, Uwe Kochanetzki und Jürgen Steinert haben sich sehr früh für die Antragsstellung eingesetzt und legten großen Wert auf eine baldige Förderzusage. Der 90 % Förderbescheid macht deutlich, dass das Land NRW den hohen Förderbedarf anerkannt hat, so Ratsherr Bruno Weinert in einer ersten Reaktion auf die gute Nachricht aus Düsseldorf."

Meldung:

Herten, 02. November 2016

Neubau der beiden S-Bahnhöfe in Herten kommen voran

VRR und DB Region geben Planungsbeginn für 2017 bekannt
Der VRR plant die sogenannte Hertener Bahn zwischen Gelsenkirchen-Buer Nord und Recklinghausen Hbf für den Personenverkehr zu reaktivieren. Mit der Umstellung der S-Bahn-Verkehre auf einen nachfrageorientierten 15/30-Minuten-Takt kann die Bahnstrecke mit den künftig vorhandenen Fahrzeugen bedient werden.
Verschiedene Untersuchungen des VRR haben jetzt ergeben, dass die geplante Maßnahme mit dem Bau der Haltepunkte Herten Mitte, Herten Westerholt und Gelsenkirchen Buer Nord realisierbar sind.

VRR hält Zusage ein

In einem gemeinsamen und konstruktiven Abstimmungsgespräch mit der DB Station & Service AG konnte das Zeitfenster für die Realisierung jetzt konkretisiert werden. Die Planungen für den Bau des ersten der drei Haltepunkte, Herten Mitte, soll im ersten Quartal 2017 aufgenommen werden, so der VRR in einer Mitteilung.

Der Landtagsabgeordnete Carsten Löcker kommentiert den jetzt bekannt gegeben Fortschritt so:" Mit der Fertigstellung des Bahnhofs Herten Mitte wäre Herten dann erstmals seit Anfang der 1980er Jahre wieder direkt an den Schienenpersonennahverkehr angeschlossen. Ich gehe davon aus, dass sich die für 2020 angekündigte Reaktivierung und Abfahrt des ersten Zuges in Herten nur unwesentlich verzögern wird."

Meldung:

Herten/Marl, 01. November 2016

Gemeinsam gegen Einbrecher im Kreis Recklinghausen

Grenzüberschreitenden Verbrecherbanden das Handwerk legen
Weil die Einbruchskriminalität erheblich gestiegen ist, will NRW jetzt die grenzüberschreitende Fahndung mit den Niederlanden ausbauen. Das geht aus einem Vertrag hervor, der acht Punkte umfasst und neben einem engeren Informationsaustausch auch gemeinsame Auswerte- und Analyseprojekte vorsieht.
Geplant ist, dass auch das Polizeipräsidium in Recklinghausen Erkenntnisse über Täter, Vorgehensweise, Bandenstrukturen und Kriminalitätsschwerpunkte austauscht, damit der Fahndungs- und Ermittlungsdruck auf die Täter erhöht werden kann und damit der Rückzug in Ruheräume erschwert wird.
Für den hiesigen Landtagsabgeordneten Carsten Löcker ein richtiger und notwendiger Schritt für mehr Sicherheit in Herten und Marl. Carsten Löcker MdL: "Wir haben es vor allem mit Banden aus Südeuropa zu tun. Durch die vereinbarte grenzüberschreitende Zusammenarbeit muss es gelingen, dass die Polizeistreifen gezielte einbruchgefährdete Bereiche besser überwachen können. Der Zugriff auf die Ermittlungsergebnisse der benachbarten Polizei kann dazu sehr hilfreich sein.

Meldung:

Herten, 31. Oktober 2016

Beitragsfreiheit für KiTa geplant - NRW SPD will kostenlose Frühbildung ausbauen

Familienpolitsicher Meilenstein
Die NRW-SPD will in dem für 2018/19 angekündigten neuen Kindergartengesetz (Kibiz) „die Kernzeiten der Betreuung von Gebühren befreien und alle Eltern entlasten". Das steht in einem Thesenpapier zur Familienpolitik. Die Eckpunkte für die Reform sollen noch vor der Landtagswahl 2017 erarbeitet werden.
Damit soll kostenlose Frühbildung zum Markenkern der NRW SPD werden. Darüber hinaus soll bis 2022 die Einführung einer „Familienarbeitszeit“ im ­Öffentlichen Dienst in NRW eingeführt werden. ­Eltern sollen ihre Arbeitszeit für ­maximal drei Jahre auf 80 Prozent absenken können und 20 Prozent ihres Einkommens als „Familien­leistung“ vom Staat bekommen. Für den bildungspolitischen Sprecher der SPD Fraktion im Rat der Stadt Herten, Alexander Letzel, ein konsequente Weiterentwicklung die zur rechten Zeit kommt. Alexander Letzel: " Mit dem letzten beitragsfreien Kindergartenjahr sowie der anerkannten Geschwisterkindregelung hat meine Heimatstadt Herten in der Vergangenheit gute Erfahrungen gemacht." Wenn jetzt landesseitig die komplette Gebührenfreiheit für die Kernzeiten eingeführt werden soll, ist dies nur konsequent und ein familienpolitischer Meilenstein den wir in Herten gerne umsetzen werden.

Meldung:

Herten , 30. Oktober 2016

Umstellung auf "Monatliche Pro Kopf Pauschale" ab Januar 2017

Land NRW stellt Flüchtlingsfinanzierung um und entlastet damit den Hertener Haushalt
Ab dem 1. Janaur 2017 sollen die NRW-Kommunen eine monatliche Pro-Kopf Pauschale für die ihnen tatsächlich zugewiesenen Asylbewerber erhalten. Die Kommunen sollen künftig monatlich 866 € pro zugewiesenen Flüchtling bekommen. Bisher gab es nur quartalsweise Zuweisungen.
"Damit will das Land NRW, so der hiesige Landtagsabgeordnete Carsten Löcker in einer Mitteilung, einer Vereinbarung mit den Kommunen aus dem Jahr 2015 nachkommen und pro Flüchtling die geforderten rund 10.000 € pro Jahr bereitstellen.
Für Herten und Marl, so Carsten Löcker weiter, ist dies eine wichtige finanzielle Weichenstellung für die kommenden Haushaltsberatungen 2017.

Meldung:

Herten, 29. Oktober 2016

Christian Bugzel bleibt Vorsitzender des SPD Ortsvereins Herten Stadt

Große Geschlossenheit bei den Vorstandswahlen - Change Management für die SPD Herten
Ein respektables Ergebnis erzielte der alte und neue Vorsitzende, Christian Bugzel, bei den Vorstandswahlen des Ortsvereins Herten Stadt. Die anwesende Mitglieder, wählten ihn erneut in geheimer Wahl einstimmig für weitere zwei Jahre zu ihrem Vorsitzenden. Die turnusmäßigen Vorstandswahlen brachten für die Neuwahl aller weiteren Mitgleider des Vorstandes ebenfalls gute Ergebnisse. In großer Einmütgkeit sprachen die anwesenden Mitglieder den Kandidatinnen und Kandidaten ihr Vertrauen aus.

Der Standverbandsvorsitzende Carsten Löcker ergriff im Rahmen der Vorstandswahlen ebenfalls das Wort und betonte die Notwendigkeit, den Erneuerungsprozess der Partei weiter voran treiben zu wollen. Dafür sein so Carsten Löcker:" die Strukturen der Parteiarbeit zu überarbeiten sowie die neuen arbeitsorganisatorischen Anforderungen, nach der verlorenen Bürgermeisterwahl, zu analysieren und zu optimieren."

Change Management - Teil zwei des jetzt angesetzten Standverbandsseminars soll bis Ende des Jahres 2016 Klarheit in die veränderte Aufgabenaufteilung bringen.

Meldung:

Herten, 28. Oktober 2016

"Vonne Spree in` Pott" Ausgabe September 2016 erschienen

Informationen und Berichte über die Arbeit unseres Bundestagsabgeordneten Michael Groß finden Sie in der neuen Ausgabe seines Newsletters. Schauen Sie doch mal rein!
Weiter ...

Meldung:

Herten, 26. Oktober 2016

Gebührenrunde soll reaktiviert und Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger geschaffen werden

Bürgerversammlung Abfallwirtschaft für den 2.November um 18:00 Uhr am ZBH
Die Hertener SPD-Fraktion möchte, dass vor der nächsten Gebührenrunde, die Bürgerinnen und Bürger in einer öffentlichen Veranstaltung über die Zusammensetzung der Gebühren infomiert werden und auch mitdiskutieren können, inwieweit bestimmte Leistungen, die mit in die Gebühren einfließen, auch gewollt sind.

Christian Bugzel dazu:" Wir möchten eine größt mögliche Beteiligung der Hertener Bürgerinnen und Bürger bei diesem Thema erreichen. Hier gibt es nichts zu verstecken und niemand füllt sich heimlich die Taschen mit dem Geld anderer Leute".

Peter Heinrichs:" Uns ist wichtig, dass nicht Äpfel mit Birnen verglichen und klar wird, was alles in die Gebührenrechnung einfließt. Die Kosten der Leerung einer Mülltonne miteinander zu vergleichen reicht nicht aus und ist zu kurz gesprungen."


Zum Seitenanfang