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Herten , 14. August 2018

Hertener SPD unterstützt die Abschaffung von Hartz IV

Die Hertener SPD begrüßt die Initiative ihres Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Thomas Kutschaty, Hartz IV vorbehaltlos abzuschaffen. Der Hertener SPD-Chef Carsten Löcker will den – wie er sagte – „längst fälligen Kurswechsel kräftig unterstützen“. Wörtlich fügte der Landtagsabgeordnete hinzu: „Ich bin froh, dass Thomas Kutschaty deutlich gemacht hat, dass wir in NRW so nicht mehr weitermachen wollen. Eine große Sozialstaatsreform ist notwendig. Sie dient in erster Linie den Betroffenen. Und sie schärft gleichzeitig das soziale Profil unserer SPD.“

Der „Soziale Arbeitsmarkt“ könne für Herten eine erste positive Kehrtwende einleiten. Eine Alternative zu Hartz IV sei das allerdings nicht. Soziale und gesellschaftliche Teilhabe ist in einigen Quartieren unserer Stadt ein Fremdwort geworden. Die finanzielle Lage der Stadt sei aufgrund der hohen verfestigten Langzeitarbeitslosigkeit unverändert schlecht. Löcker weiter: „Die Chance, künftig gute Arbeit in Herten mit staatlicher Förderung zu verbinden, hilft Langzeitarbeitslosen. Sie können ein möglichst selbstbestimmtes Leben führen.“

Gleichzeitig könne der städtische Haushalt kräftig entlastet werden. „Diese positive Entwicklung zugunsten der Städte und ihrer Menschen ist der Maßstab für eine Sozialstaatsreform, die ihren Namen allerdings erst noch verdienen muss.“

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30. Juli 2018

Neuer Flyer des Ortsvereins Herten Nord

Der Ortsverein Herten Nord stellt sich auf neuem Flyer vor

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30. Juli 2018

Sommerfest in Herten Nord

IGBCE, Förderverein Schacht 5 e.V. und die SPD Herten Nord feierten gemeinsam mit den Bürgern
Mit freundlicher Unterstützung durch das THW und der SPD Marl und bestem Wetter wurde gefeiert.

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29. Juni 2018

SPD beantragt Einführung eines Organisations- und Personalentwicklungsausschuss

Der Antrag zur Einführung eines Organisations- und Personalentwicklungsausschusses wurde inhaltlich überarbeitet, nachdem der erste Entwurf offensichtlich Spielraum zu Fehlinterpretationen ließ.

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28. Juni 2018

Die SPD fordert Sanierung der Süder Grundschule

In seiner Sitzung am 22.02.2017 hat der Rat einstimmig beschlossen, dass der Neubau des Kindergartens „Pusteblume“ auf dem Gelände der Süder Grundschule erfolgen soll. Seitens der Süder Grundschule bestehen hiergegen offenbar nach wie vor erhebliche Bedenken.
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21. Juni 2018

SPD fordert die Schaffung von mehr Offenen Ganztagsschule (OGS) Plätzen in Herten

In Herten mangelt es im kommenden Schuljahr wieder an OGS Plätzen. Dieser Missstand muss möglichst schnell beseitigt werden. Daher fordert die SPD, dass die Verwaltung auf zusätzliche OGS Plätze zu schaffen.

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20. Juni 2018

SPD beantragt Gründung eines Organisations- und Personalentwicklungsauschuss

Wie der Bürgermeister mitteilte, wird es immer schwieriger, hochqualifizierte Stellen in der Verwaltung zu besetzen. Die Stadtverwaltung steht in Konkurrenz zu anderen Kommunen und der Privatwirtschaft um geeignet Kräfte. Eine anders orientierte Art der Personalgewinnung lässt sich nicht vermeiden.

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14. Juni 2018

SPD setzt sich für ein kommunales Wildtierverbot ein

Immer wieder liest man, das Wildtiere aus ihren Gehegen bei Zirkussen etc. entfliehen. So erst vergangene Woche der Elefant Kenia in Neuwied.

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14. März 2018

Leserbrief der SPD und LINKE zum Thema Müllgebühren

aus aktuellem Anlass zur Debatte um die repräsentative Umfrage
Bürgermeister Toplak hatte bereits in den Beratungen zuvor drei große Befragungsgruppen herausgestellt: Die erste Gruppe umfasst die Gebührenzahler, die tatsächlich zwischen Teil- und Vollservice wählen können. Die zweite Gruppe umfasst die Gebührenzahler, deren Haus mehr als 15 m weit weg vom Abholplatz entfernt steht und die ihre Mülltonnen selbst zur Straße ziehen müssen.
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10. November 2017

SPD fordert Konzept für gemeinsames Gedenken zur Reichspogromnacht

Am 9. November 2018 jährt sich die Reichspogromnacht zum 80. Mal. Zu Recht wird am 9. November deutschlandweit in Gedenkveranstaltungen an diese schändliche Nacht erinnert.
Vor diesem Hintergrund stellt die SPD Fraktion den Antrag, dass die Verwaltung ein Konzept erarbeitet, um gemeinsam mit Vereinen, Schulen und Institutionen, die sich gegen Rassismus und für Demokratie einsetzen, Aktionen an den entsprechenden Gedenktagen zu planen.


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13. Oktober 2017

Stellungnahme

Die SPD-Fraktion bedauert, dass durch die Abstimmung zur Ehrenbürgerschaft die Familie Assauer und Stadt Herten beschädigt worden ist. Es ist sachlich zu klären, wer diese beispiellose Blamage zu verantworten hat.

Herr Toplaks unterstellung, die SPD sei nicht auf sein Gesprächsangebot eingegangen (Hertener Allgemeine vom 12.10.2017) ist nicht korrekt. Wahr ist: Zum Thema hat es mit den Fraktionsvorsitzenden am 27. September ein ausführliches Gespräch gegeben. Es hat sich außerdem ein Austausch von Emails angeschlossen.


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Herten, 25. September 2017

Michael Groß gewinnt Direktmandat in Herten

Wir gratulieren unsern momentanen und zukünftigen Bundestagsabgeordneten Michael Groß zur Wiederwahl.
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Herten, 01. September 2017

Alle Fraktionen im Rat der Stadt stellen einen gemeinsamen Antrag zum Jobcenter

Prüfauftrag an die Verwaltung
Die im Rat der Stadt Herten vertreten Fraktionen sind sich einig darüber, wie es weitergehen soll bei einem Ersatz für das bisherige Gebäude für das Jobcenter. Für einen technisch möglichen Anbau auf der Wiese der VHS sind die unterschiedlichen Positionen zu verhärtet, als dass eine objektive Entscheidung möglich ist und insofern sollte dieser Standort verworfen werden. Stattdessen sind Alternativen im Rathaus zu prüfen, bzw. Verlagerungen aus dem Rathaus heraus. Dadurch, dass der Bürgermeister Toplak einen Entwurf zum Zuschnitt des so genannten 4 Säulen-Modells der Verwaltung vorgelegt hat, eröffnet sich die Möglichkeit ein "Technisches Rathaus" am ZBH zu realisieren und ein "Soziales Rathaus" im Bestandsgebäude zu realisieren.
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