Archiv 16. Februar 2020

Delegiertenkonferenz – 14.02.2020

Am 14.02.2020 trafen sich die Delegierten der drei Ortsvereine in der Zeche Scherlebeck um die Kreistagskandidaten (inkl. Huckepackkandidaten) für die kommende Kommunalwahl zu nominieren. 

(v. l) Dr. Frank Lelke, Susanne Hardt, Bekir Uzunoglu
(v. l.) Dr. Babette Nieder (Stadtverbandsvorsitzende), Dr. Frank Lelke, Kristina Muzeika, Susanne Hardt, Bekir Uzunoglu, Elisabeth Linkmann

Als Direktkandidaten für den Kreistag nominiert wurden:

  • Dr. Frank Lelke
  • Susanne Hardt
  • Bekir Uzunoglu

Als Huckepackkandidaten nominiert wurden:

  • Rainer Hermann
  • Kristina Muzeika
  • Elisabeth Linkmann

Vor den Wahlgängen sprachen Landrat Cay Süberkrüb und der SPD-Kandidat für die Nachfolge, der Landtagsabgeordnete Michael Hübner einige wichtige politische Themen auf Kreisebene an. Cay Süberkrüb hob die Verbesserung der finanziellen Situation hervor, die es dem Kreis mittlerweile wieder erlaube, den überschuldeten Kommunen unter die Arme zu greifen. Möglich ist dies auch, weil sich die Situation auf dem Arbeitsplatz verbessert hat.  Während seiner Amtszeit, also in den letzten zehn Jahren nahm die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze im Kreis um 22.000 zu. Auf Initiative des Vestischen Appels konnte auch der soziale Arbeitsmarkt durch ein neues Bundesgesetz gestärkt werden. Das Jobcenter des Kreises Recklinghausen steht dabei mit 900 neu geschaffenen Arbeitsplätzen für Langzeitarbeitslose bundesweit an der Spitze. Viele Delegierte konnten von konkreten Fällen berichten, wo Menschen dank dieses regulären Arbeitsvertrages wieder ihre Würde zurückgewannen und gleichzeitig in Unternehmen, Verwaltungen und Verbänden Tätigkeiten ausgeführt werden, die lange vermisst wurden.   

Der Landrat hob schließlich hervor, dass der Kreis sich mit dem « Vestischen Klimapakt » auf die neuen Herausforderungen vorbereitet und dabei insbesondere den ÖPNV verbessern möchte.

Michael Hübner erläuterte seine Arbeit im Landtag für die Kommunalfinanzen und wies auf die noch fehlende Unterstützung von Ministerpräsident Laschet und der CDU/FDP Koalition in Düsseldorf für das Angebot von Olaf Schulz hin, 50% der Altschuldenlast durch den Bund zu übernehmen. Olaf Scholz ist übrigens am 9. März beim Vestischen Empfang Gastredner und wird über dieses Thema und auch die Frage der gerechten Aufteilung der Sozialleistungen sprechen, die die Haushalte der Kommunen in unserer Region belasten. Michael Hübner sieht einen Schwerpunkt seiner künftigen Arbeit in der Stärkung der heimischen Industrie als Rückgrat für Lebensqualität und Wertschöpfung in unserer Region und möchte den Kontakt zu den Arbeitnehmern und Gewerkschaften intensivieren.

Im Anschluss an die Delegiertenkonferenz verabschiedete der Stadtverbandsparteitag eine Resolution gegen Faschismus und Nationalismus. 

Die Resolution können Sie hier abrufen: Resolution gegen Faschismus und Nationalismus

(v. l.) Landrat Cay Süberkrüb, Dr. Babette Nieder, Landratskandidat und M.d.L. Michael Hübner

In Herten Zuhause – Die 2. Hertener Zukunftswerkstatt

„In Herten Zuhause“ lautete das Motto der zweiten Zukunftswerkstatt der Hertener SPD. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern sprachen die Sozialdemokraten am Samstag, 08.02.2020 über Stärken und Potenziale der einzelnen Stadtteile. Gastgeber war das Jugendzentrum Nord. Nach der Begrüßung durch die Parteivorsitzende Babette Nieder und Kaled El Osman vom Jugendzentrum stimmte Vize-Bürgermeister Jürgen Grunwald die Teilnehmer mit einem Arbeiterlied auf die anschließenden Diskussionen ein. In kleinen Gruppen wurden Vorschläge für die Stadtteile erarbeitet, die im Mai in das SPD-Parteiprogramm für die Kommunalwahl einfließen sollen.

So wurde für Herten-Süd beispielsweise eine Stadtteilkonferenz vorgeschlagen. In Herten-Mitte soll die „Dienstleistungsfunktion“ für die Gesamtstadt (z. B. Glashaus, Volkshochschule, Rathaus) ausgebaut werden. Gleichzeitig soll es Begegnungsort für die Bewohner des Innenstadtrings geben. Die SPD möchte dabei als „Ermöglicher“ aktiv werden.

Die Gruppe aus Westerholt und Bertlich hat neben der Entwicklung der Zeche Westerholt auch die wichtige soziale Funktion des Breitensports sowie das Thema bezahlbares Wohnen im Alter angesprochen.

Für Langenbochum und den Paschenberg besteht weiterhin Nachholbedarf bei der fußläufigen Nahversorgung. Speziell auf dem Paschenberg wären eine bessere Integration und mehr soziale Durchmischung aus Sicht der Arbeitsgruppe wünschenswert.

Scherlebeck soll sich als kinderfreundlicher Stadtteil profilieren. Dafür müssen z. B. die Plätze der Offenen-Ganztags-Schule (OGS) ausgebaut und zusätzliche Kita-Plätze geschaffen werden. Außerdem soll die Anbindung an den Nahverkehr verbessert werden.

In Disteln soll zusammen mit der Bürgergilde der Dorfplatz wiederbelebt und der zunehmende Einkaufsverkehr kontrolliert werden.

Bezogen auf ganz Herten kam der Wunsch auf, Gebietsbeiräte für alle Stadtteile einrichten und wieder Streetworker in der offenen Jugendarbeit einsetzen.

Die Hertener SPD-Vorsitzende Babette Nieder bemerkte abschließend: „Lokalpolitik hat eine Doppelfunktion: Einerseits ist man Kümmerer vor Ort, auf der anderen Seite muss man das große Ganze im Blick haben.“ Das Ergebnis der Zukunftswerkstatt fasst sie wie folgt zusammen: „Wir sind gern in Herten zuhause und wollen uns um unser Zuhause kümmern. Dabei möchten wir möglichst viele Bewohnerinnen und Bewohner zum Mitmachen einladen.“

Die nächste Gelegenheit, um als Bürgerin bzw. Bürger aktiv an der Lokalpolitik mitzuwirken gibt es am 25. April in der Zeche Scherlebeck. Dann findet die dritte und letzte Zukunftswerkstatt der Hertener SPD statt.

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